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Chinas Wachstumsopfer

Seit den Tagen Deng Xiaopings war das Wirtschaftswachstum der chinesischen Führung wichtiger als alles andere. Das jährliche Hyperwachstum von 10% von 1980 bis 2010 wurde weithin als Mittel zur Bekämpfung der relativen Stasis der Mao-Ära betrachtet, als die Wirtschaft um nur etwa 6% wuchs. Doch unter Präsident Xi Jinping schlug das Pendel um: Das durchschnittliche Wachstum der Jahre 2013 bis 2021 von 6,6% liegt sehr viel näher an der Entwicklung unter Mao als an der unter Deng.

Zu einem gewissen Grad war diese Verlangsamung unvermeidlich und spiegelte teilweise das Gesetz der grossen Zahlen: Kleine Volkswirtschaften sind eher in der Lage, hohe Wachstumsraten aufrechtzuerhalten. Angesichts des Wachstums der chinesischen Wirtschaft – von 2% des globalen BIP zu Beginn des Wachstumsschubs unter Deng 1980 auf 15% bei der Machtübernahme durch Xi 2012 – war eine arithmetische Verlangsamung nur eine Frage der Zeit. Die Überraschung war, dass es so lange dauerte, bis sie eintrat.

Die durch diese Verlangsamung bedingte Verringerung der chinesischen Wirtschaftsleistung lässt sich quantifizieren. Hätte sich der jährliche reale BIP-Anstieg von 10% unter Xi fortgesetzt, statt sich seit 2012 fast 3,5 Prozentpunkte zu verlangsamen, wäre Chinas Volkswirtschaft heute gut 40% grösser.

Strukturwandel

Doch der chinesische Konjunkturabschwung ist viel mehr als ein arithmetisches Ereignis. Es kommen dabei zugleich drei machtvolle Kräfte zum Tragen – ein wirtschaftlicher Strukturwandel, der Ausgleich vergangener Exzesse und eine profunde Verschiebung der ideologischen Fundamente chinesischer Regierungsführung.

Die strukturelle Erklärung verleiht dem Abschwung einen optimistischen Anstrich, indem sie ihn als Nebenprodukt einer auf Verbesserung der Qualität des Wirtschaftswachstums ausgerichteten Strategie fasst. Durch sein zu langes Festhalten am Kurs des Hyperwachstums litt China zunehmend unter den «vier Un» des ehemaligen chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao: einer Wirtschaft, die immer unstabiler, unausgewogener, unkoordinierter und (letztlich) untragbar war. Sie in ein neues Gleichgewicht zu bringen, war der einzige Ausweg – besonders, wenn dies zu einem umweltfreundlicheren, stärker konsumorientierten und dienstleistungsintensiveren Wachstum führte, das die beiden Ziele der Ausgewogenheit und der Nachhaltigkeit erfüllte. Wenn ein langsameres Wachstum der Preis hierfür sein sollte, so wäre dies die Sache wert.

Für eine Weile schien die strukturelle Wachstumsverlangsamung auf dem richtigen Weg zu sein. Das dienstleistungsbedingte Wachstum kurbelte die Schaffung von Arbeitsplätzen an, und die Urbanisierung verlieh den Realeinkommen einen machtvollen Schub. Obwohl der Konsum aufgrund eines schwachen sozialen Netzes, das zu überzogenen Vorsorgeansparungen führte, noch immer lahmte, gab es gute Gründe, an die Wahrscheinlichkeit eines Strukturwandels zu glauben. Doch das Bemühen um eine strukturelle Wachstumsverlangsamung hatte auch seine Schattenseiten – besonders eine besorgniserregende Abschwächung der Verbesserung der chinesischen Gesamtfaktorproduktivität sowie einen starken demografischen Gegenwind, bedingt durch die zwischen 1980 und 2015 in Kraft gewesene Einkindpolitik.

Gefahr der «Japanisierung»

Doch gibt es gute Gründe zu der Annahme, dass Chinas Wirtschaftsabschwung zugleich eher ein unvermeidlicher Ausgleich für die Exzesse der Ära des Hyperwachstums ist. Tatsächlich wurde dieser Gedankengang 2016 in einem viel beachteten, auf der Titelseite des Zentralorgans der Kommunistischen Partei erschienenen Interview mit einer «massgeblichen Person» zum Ausdruck gebracht, das vor der potenziellen «Japanisierung» einer zunehmend schuldenintensiven, durch Spekulationsblasen gestützten chinesischen Wirtschaft warnte. Zu diesem Drehbuch passen der überschuldete chinesische Immobiliensektor und auch das schuldenbeflügelte Wachstum der staatseigenen Unternehmen seit der globalen Finanzkrise von 2008/09. Hieraus entwickelte sich eine Argumentation über die Notwendigkeit einer Entschuldung Chinas, deren kurzfristige Kosten sich durchaus lohnten, wenn sich dadurch die längerfristige Stagnation japanartiger verlorener Jahrzehnte vermeiden liesse.

Schliesslich ist auch eine wichtige Umkehrung der ideologischen Fundamente der Regierungsführung mit im Spiel. Als revolutionärer Gründer eines neuen chinesischen Staates gab Mao der Ideologie den Vorrang vor der Entwicklung. Bei Deng und seinen Nachfolgern war es umgekehrt: Die Verlagerung des Schwerpunkts weg von der Ideologie wurde für notwendig erachtet, um das Wirtschaftswachstum durch eine marktgestützte «Reform und Öffnung» anzukurbeln.

Dann kam Xi. Ursprünglich war die Hoffnung, dass seine «Reformen der dritten Vollversammlung» von 2013 eine neue Ära kraftvoller wirtschaftlicher Entwicklung einläuten würden. Doch die neuen, unter der allgemeinen Rubrik des Gedankenguts Xi Jinpings durchgeführten ideologischen Kampagnen, darunter die harte Regulierung der einst dynamischen Internetplattformunternehmen und damit verknüpfte Online-Beschränkungen für Glücksspiel, Musik und Privatunterricht, sowie eine zu endlosen Lockdowns führende Null-Covid-Politik haben all diese Hoffnungen zunichtegemacht.

Der «chinesische Traum»

Gleichermassen wichtig war Xis Fixierung auf eine nationale Erneuerung, ein Auswuchs seines sogenannten «chinesischen Traums», der zu einer deutlich aggressiveren chinesischen Aussenpolitik führte, im scharfen Gegensatz zu Dengs passiverer Haltung des «Versteckens und Abwartens». Es ist kein Zufall, dass diese die Handels- und Technologiekriege mit den USA befeuert, Chinas «uneingeschränkte Partnerschaft» mit Russland hervorgebracht hat und die Spannungen in Bezug auf Taiwan anheizt. All dies deutet auf eine Rückabwicklung der Globalisierung hin, von der China lange mehr als jedes andere Land profitiert hat.

Mein Fehler war, es China zu sehr zugutezuhalten, dass es ein strukturelles Gegenmittel gegen Wens «vier Uns» entwickelt hatte. Dies verleitete mich dazu, zu viel Gewicht auf die positiven Aspekte der Neugewichtung als Begründung für ein Wirtschaftswachstum höherer Qualität zu legen. Ich machte mir grosse Sorgen über die Risiken einer Japanisierung, doch überwiegend als Symptome einer gescheiterten Neugewichtung. Das führte mich dazu, umso stärker für eine Neugewichtung einzutreten; ich argumentierte, dass ein Strukturwandel Chinas einzige echte Option sei.

Ideologie vor Wirtschaft

Mein grösster Fehler bestand darin, die Folgen von Xi Jinpings Denken zu bagatellisieren. Xis Fokus auf die Ideologie deutet viel stärker auf eine Auferstehung von Maos Erbe hin als auf eine Kontinuität mit der Deng-Ära. In Chinas neuer Ära unter Xi geht es mehr um die Vorherrschaft der Partei, mit einer damit verknüpften Betonung von Macht, Kontrolle und ideologischen Beschränkungen für die Wirtschaft.

Anders als in Maos China, wo es nicht viel Wachstum gab, das man hätte opfern können, steht für die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt heute viel mehr auf dem Spiel. Angesichts der Tatsache, dass der anstehende 20. Parteikongress für Xi eine nie dagewesene dritte fünfjährige Amtszeit einläuten könnte, gibt es gute Gründe für die Annahme, dass Chinas Wachstumsopfer gerade erst begonnen hat.

Copyright: Project Syndicate.