Brüssel/Bern (awp/sda) - Bei grösseren Katastrophen wie Erdbeben, Waldbränden oder Pandemien reagiert die EU mit einem koordinierten Schutzmechanismus. Die Schweiz möchte sich an diesem Instrument beteiligen. Verhandlungen für einen Beitritt gestalten sich aber als kompliziert.
Auf Zypern ist am Mittwoch ein Wald- und Buschbrand ausser Kontrolle geraten. Die zyprischen Behörden haben in Brüssel um Hilfe bei der Brandbekämpfung gebeten, wie die Europäische Kommission am Donnerstag mitteilte. Als Reaktion habe die EU zwei Löschflugzeuge auf die Mittelmeerinsel entsandt.
Beim Ereignis wurde das sogenannte EU-Katastrophenschutzverfahren (Union Civil Protection Mechanism; UCPM) aktiviert. Die Hilfe wurde vom Zentrum für die Koordination von Notfallmassnahmen der EU mit Sitz in Brüssel koordiniert.
Über den UCPM kann jedes Land auf der Welt bei der EU Hilfe beantragen. Der Mechanismus sei seit Inbetriebnahme im Jahr 2001 über 770 Mal aktiviert worden, heisst es auf der Webseite zum UCPM. So wurde er beispielsweise beim schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien im Februar 2023 oder bei der Flutkatastrophe in Deutschland, Belgien und Luxemburg im Juli 2021 aktiviert.
Beteiligung der Schweiz sei "kompliziert"
Zwischen der Schweiz und der Europäischen Kommission besteht eine Verwaltungsvereinbarung, die den Austausch von Informationen und bewährten Verfahren im Bereich der Katastrophenprävention und der Reaktionsmechanismen erleichtert, wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) schreibt. Dies entspricht jedoch nicht einer Teilnahme am UCPM.
Letztere verlangte das Schweizer Parlament im Jahr 2023 und beauftragte den Bundesrat, dies zu erwirken. Eine Beteiligung würde gemäss Berechnungen des Bundes acht bis elf Millionen Franken pro Jahr kosten.
Da die Schweiz nicht Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) ist, ist eine Beteiligung am UPCM aufgrund von EU-Recht nicht möglich, wie das Babs weiter schreibt. Entweder könne sie per Staatsvertrag oder durch eine Anpassung von EU-Recht beitreten.
Ersteres stellt gemäss dem Bund einen "komplizierten und langwierigen Prozess" dar. Zudem habe kein Land einen solchen Staatsvertrag. Zu Zweiterem teilte die EU-Kommission auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit, dass eine interne Überprüfung der rechtlichen Modalitäten für die Beteiligung der Schweiz stattfinde.
Schweiz will 2026 Übung durchführen
Nebst EU-Mitgliedstaaten nehmen laut Brüssel Albanien, Bosnien und Herzegowina, Island, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, die Türkei und die Ukraine am UCPM teil. Entweder sind sie Teil des EWR, oder sie sind EU-Beitrittskandidaten.
Im Rahmen des Mechanismus werden auch Übungen durchgeführt. So beteiligte sich die Schweiz im Jahr 2024 an einem Training im deutschen Baden-Württemberg. Um das Interesse der Schweiz am Mechanismus aufzuzeigen, soll erstmals in der Schweiz eine solche Übung stattfinden, wie das Babs Anfang Juli mitteilte.
In einem fiktiven Szenario würde ein schweres Erdbeben sehr grosse Schäden in den Kantonen Genf, Waadt und Freiburg verursachen. Der Bundesrat würde über das UCPM internationale Hilfe anfordern. Die Übung ist laut Babs für Oktober 2026 angesetzt.
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